AGB

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

cocobiya bietet über die Website www.cocobiya.com, betrieben von Frau Beriwan Almaami, Oststraße 45, 04317 Leipzig, im Weiteren „Anbieterin“ genannt, Coachings, Onlinekurse, Seminare, Workshops und Beratungen zu den Themen emotionale Intelligenz und Resilienz am Arbeitsplatz an.

Die von der Anbieterin präsentierten Leistungen, z. B. Coachings, Seminare, Trainings und Onlinekurse, werden auf Basis einer gesonderten vertraglichen Grundlage mit der Anbieterin unter anderem auch von hochqualifizierten, persönlich ausgewählten Experten und Spezialisten („Coaches“) erbracht. Die rechtlichen Rahmenbedingungen, die für eine Zusammenarbeit mit der Anbieterin und ihren Coaches sowie für die Nutzung der Website gelten, erläutern Ihnen die vorliegenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen; im Weiteren kurz „AGB“ genannt. Die AGB werden Bestandteile aller Verträge mit der Anbieterin.

§ 1 Vertragspartner, Hinweise zum gesetzlichen Widerrufsrecht

(1) Die AGB gelten ausschließlich für die Nutzung der Website der Anbieterin– ganz gleich über welche Länderendung bzw. welches Endgerät Sie die Website aufrufen – sowie für alle Verträge über die Erbringung von Leistungen, wie Coachings, Seminare, Trainings, und/ oder über den Erwerb von Waren und/ oder digitalen Inhalten. Digitale Inhalte sind Daten, die sich nicht auf einem körperlichen Datenträger befinden (z. B. einer CD) und zur Lieferung in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden, z. B. Videos- oder Textdateien per Download oder Streaming. Dazu gehören ebenfalls die von der Zentralen Prüfstelle Prävention (ZPP) zertifizierten Präventionskurse.

(2) Sofern Sie als Vertragspartner eigene vorformulierte Geschäftsbedingungen in die Vertragsbeziehung mit der Anbieterin einbringen möchten, die von diesen AGB abweichen bzw. ihnen entgegenstehen, bedarf dies zur Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung der Anbieterin. Ohne ausdrückliche schriftliche Bestätigung werden abweichende Geschäftsbedingungen auch im Fall der Kenntnis nicht Vertragsbestandteil.

(3) „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist hingegen eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(4) Der Vertragsschluss mit der Anbieterin zu den von der Zentralen Prüfstelle Prävention (ZPP) zertifizierten Onlinekurse ist folgenden Personen vorbehalten:

natürlichen Personen, die bei Vertragsschluss mindestens achtzehn Jahre alt sind und unbeschränkt geschäftsfähig sind.
Eine weitere Voraussetzung für die Zusammenarbeit ist die Gewährleistung mentaler Gesundheit der „Verbraucher“.
Gesunde Versicherte, die arbeitstätig sind oder wieder in die Arbeit einsteigen möchten
Gesunde Versicherte mit stressvollem Arbeitsalltag
Gesunde Versicherte, die den Wunsch haben, Stress präventiv anzugehen – jeweils ohne behandlungsbedürftige Erkrankungen

Beachten Sie bitte: Die Leistungen der Anbieterin und Coaches sind kein geeigneter Ersatz für eine ärztliche oder psychotherapeutische Behandlung.

Interessenten, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen bzw. diesbezügliche Bedenken haben, zeigen dies im Rahmen der Kontaktaufnahme bitte unverzüglich an. Handeln Sie beim Vertragsschluss als Unternehmer (hierzu Absatz 3), so bedürfen all Ihre rechtserheblichen Erklärungen und Anzeigen, die Sie nach Vertragsschluss der Anbieterin gegenüber abgeben (z. B. Fristsetzungen), zur Wirksamkeit mindestens der gesetzlichen Textform (z. B. Übermittlung via E-Mail). Unternehmer können Leistungen wie Coachings, Trainings, Seminare und andere Beratungsleistungen auch für Ihre Mitarbeiter buchen; die diesbezüglichen Einzelheiten sind mit der Anbieterin gesondert und mindestens in Textform zu vereinbaren.

(5) Eine Übertragung der Rechte und Pflichten des Vertragspartners aus dem Vertrag mit der Anbieterin auf Dritte ist ausgeschlossen.

§ 2 Nutzung der Website, Kontaktaufnahme mit der Anbieterin

(1) Die auf der Website präsentierten Leistungen stellen keine verbindlichen Angebote auf Vertragsschluss im Rechtssinne dar. Sie dienen vielmehr Ihrer ersten Information und laden Sie dazu ein, mit der Anbieterin Kontakt aufzunehmen, ins Gespräch zu kommen, um Ihnen darauf basierend ein persönliches Angebot übermitteln zu können.

(2) Für die Kontaktaufnahme können Sie neben den im Impressum der Website präsentierten Kontaktdaten gerne das auf der Website bzw. die Seiten der Anbieterin in Sozialen Netzwerken wie facebook.com nutzen.

Übermitteln Sie bitte bei der Kontaktaufnahme mit der Anbieterin keine sensiblen Informationen über Ihre Person oder über andere Personen wie gesundheitsbezogene Informationen, ärztliche Befunde, Zeugnisse, Betriebsinterna u. ä. – auch zu Ihrer eigenen Sicherheit.

(3) Die Nutzung der Website wird Ihnen unentgeltlich zur Verfügung gestellt; sie ist jedoch auf die Wahrnehmung von Informationsbedürfnissen beschränkt. Sie sind nicht berechtigt, die Website oder Teile davon und/ oder die darüber abrufbaren Informationen und Daten zu kommerziellen und/oder werblichen Zwecken zu nutzen, insbesondere – aber nicht abschließend – im Wege der Veränderung, der Vervielfältigung, der Übertragung, der Abtretung, des Verkaufs, der öffentlichen Vorführung, der Ausstellung und der Weiterverwertung. Wenn Sie Seiten und/oder Seitenausschnitte der Website zulässigerweise zu Zwecken der Dokumentation, Datensicherung und Nachweisführung ausdrucken bzw. abspeichern möchten, stellen Sie bitte sicher, den Ausdruck bzw. die Datei mit einer ausreichenden Quellenangabe zu versehen.

§ 3 Widerrufsrecht

(1) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (cocobiya, Oststraße 45, 04317 Leipzig, E-Mail: service@cocobiya.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, zahlen wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; wegen dieser Rückzahlung werden wir Ihnen in keinem Fall Entgelte berechnen.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Widerruft der Verbraucher einen Vertrag über die Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, so hat er keinen Wertersatz zu leisten.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die für die jeweiligen Pakete, Funktionen und Leistungen der Anbieterin genannten Preise sind Gesamtpreise; sie beinhalten die gesetzlichen Steuern (wie die Mehrwertsteuer) und sonstigen Preisbestandteile, sofern diese anfallen. Abweichend hierzu können gegenüber Vertragspartnern, die bei Vertragsschluss als Unternehmer handeln, Nettopreise zzgl. MwSt. ausgewiesen werden; Nettopreise werden als solche von der Anbieterin kenntlich gemacht. In den Preisen und Teilnahmegebühren enthalten ist jeweils die Bereitstellung von Materialien, Unterlagen, Handouts und Teilnahmebescheinigungen.

(2) Vereinbaren Sie mit der Anbieterin Sonderkonditionen, gelten diese weder für gleichzeitig laufende noch für zukünftige Vertragsverhältnisse. Auf kostenpflichtige Dienste, Funktionen und Leistungen weist die Anbieterin vor Inanspruchnahme ausdrücklich hin.

(3) Rechnungen der Anbieterin sind binnen 7 Tagen ab Erhalt ohne Abzug zahlbar.

(4) Kommt der Vertragspartner mit einer fälligen Zahlung in Verzug, muss er den Betrag zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz verzinsen; das sind derzeit für Verbraucher fünf Prozentpunkte über dem jeweiligen gesetzlichen Basiszinssatz und für Unternehmer neun Prozentpunkte über dem jeweiligen gesetzlichen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Die Anbieterin behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

(5) Gegen Ansprüche der Anbieterin kann der Vertragspartner nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Vertragspartner nur geltend machen, wenn es aus einem Gegenanspruch aus diesem Vertrag folgt.

§ 5 Teilnahmevoraussetzungen, Ausschluss von Veranstaltungen

(1) An der gebuchten Leistung dürfen die Personen teilnehmen, die dem Personenkreis nach § 1 (4) der AGB angehören und alle etwaig zusätzlich bestehenden Teilnahmevoraussetzungen erfüllen, die in der Leistungsbeschreibung auf der Website und/ oder im individuellen Angebot genannt werden.

(2) Die Teilnahme ist unter Umständen nicht für Teilnehmer geeignet, die sich in gesundheitlichen und/oder psychischen Krisen befinden bzw. entsprechend vorerkrankt sind. Sprechen Sie die Sinnhaftigkeit einer Teilnahme bitte vor der Anmeldung mit Ihrem behandelnden Arzt bzw. Psychotherapeuten ab.

Teilen Sie der Anbieterin im Rahmen des persönlichen Kennenlernens insbesondere mit, wenn Sie:

sich in psychotherapeutischer Behandlung befinden;
sich in psychiatrischer Behandlung befinden;
eine psychotherapeutische/psychiatrische Behandlung vor dem Vertragsschluss beendet/ abgeschlossen haben;
eine psychotherapeutische/psychiatrische Behandlung während der Laufzeit des Vertrages beginnen werden oder eine solche bereits ärztlich angeordnet worden ist;
Psychopharmaka einnehmen.

Die Anbieterin behält sich vor, einen Vertragsschluss abzulehnen und Sie auf den Kontakt zum Facharzt zu verweisen bzw. die Leistungserbringung bis zur Vorlage einer aktuellen ärztlichen oder therapeutischen Stellungnahme auszusetzen.

Beachten Sie bitte: Die Leistungen der Anbieterin und Coaches sind kein geeigneter Ersatz für eine ärztliche oder psychotherapeutische Behandlung.

(3) Durch Alkohol, Drogen oder Medikamente beeinträchtigte Personen werden von der Teilnahme ausgeschlossen.

(4) Stört der Vertragspartner die Durchführung einer Veranstaltung trotz einer Abmahnung nachhaltig oder verhält er sich einem in solchem Maße vertragswidrig, dass die sofortige Aufhebung des Vertrages gerechtfertigt ist, ist die Anbieterin zur Kündigung des Vertrages ohne Einhaltung einer Frist berechtigt, was den Ausschluss des Vertragspartners von den weiteren Terminen der Veranstaltung zur Folge hat. Der Anspruch auf die Vergütung bleibt in diesem Fall bestehen, jedoch unter Anrechnung der ersparten Aufwendungen sowie derjenigen Vorteile, die die Anbieterin aus einer anderweitigen Verwendung der nicht in Anspruch genommenen Leistungen erlangt hat.

§ 6 Terminverschiebung, Nichterscheinen zum Termin

(1) Mit der Anbieterin oder dem Coach vereinbarte Termine sind vom Coachee einzuhalten und nur bei Vorliegen entsprechender Gründe vom Coachee rechtzeitig und unter Einhaltung von mindestens der Textform (z. B. per E-Mail) abzusagen. Rechtzeitig ist eine Mitteilung, die dem anderen Teil spätestens [x] Werktage vor dem Termin zugeht; es zählt der Tag des Eingangs der Erklärung. Im Fall der Terminabsage wird mit dem Coachee ein neuer Termin abgestimmt; bereits im Voraus vom Coachee geleistete Zahlungen bleiben für die Teilnahme an dem späteren Termin bestehen.

(2) Ist für den Coachee ein Termin reserviert, den er nicht rechtzeitig absagt bzw. zu dem er ohne vorherige Absage nicht erscheint, kann die Anbieterin ihm die Vergütung bzw. die ungenutzte Zeit in Rechnung stellen, es sei denn, an der Terminversäumnis trifft den Coachee kein Verschulden. Annahmeverzug tritt dadurch ein, dass der vereinbarte Termin nicht fristgerecht abgesagt und nicht eingehalten wird.

(3) Das gesetzliche Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Urheberrecht, Rechteeinräumung

(1) Die Inhalte der Website www.cocobiya.com wie Bilder, Texte, Layouts sowie alle Präsentationen, Handouts und sonstigen Unterlagen, die von der Anbieterin bzw. den Coaches zur Verfügung gestellt werden, sind urheberrechtlich geschützt. Jede Nutzung der genannten Inhalte und Unterlagen, die über die im Einzelfall vertraglich eingeräumte Verwendung bzw. eine rein familiäre und/ oder persönliche Nutzung hinausgeht, ist dem Vertragspartner untersagt. Das betrifft insbesondere eine kommerzielle, werbliche oder redaktionelle Vervielfältigung der genannten Inhalte und Unterlagen.

Für Nutzungsanfragen kontaktieren Sie die Anbieterin bitte unter den auf der Website genannten Kontaktdaten.

(2) Erwerben Sie digitale Inhalte von der Anbieterin (vgl. Sie hierzu § 1 Abs. 1), beachten Sie bitte, dass diese Produkte urheberechtlich geschützt sind. Sie erhalten im Hinblick auf digitale Inhalte eine einfache Nutzungslizenz, soweit es nicht mit der Anbieterin unter Einhaltung mindestens der Textform abweichend vereinbart ist. Die einfache Nutzungslizenz umfasst die Erlaubnis, eine Kopie des Download-Produkts für den persönlichen Gebrauch auf Ihrem Computer bzw. sonstigen elektronischen Endgerät abzuspeichern und/oder auszudrucken. Die Anfertigung weiterer Kopien ist untersagt. Es ist ausdrücklich verboten, Dateien oder Teile davon zu verändern oder zu bearbeiten und in irgendeiner Weise Dritten werblich oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.

(3) Soweit die Anbieterin bzw. die Coaches im Rahmen der Erbringung der vertragsgegenständlichen Beratungsleistungen Texte, Bilder, Grafiken, Designs oder andere schutzfähige Inhalte erstellt, dürfen diese ohne das Vorliegen der ausdrücklichen Zustimmung der Anbieterin nicht verändert, reproduziert, weitergegeben und/ oder veröffentlicht werden. Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen im Einzelfall erhalten Sie hieran ein einfaches Recht zur ausschließlich familiären bzw. persönlichen Nutzung dieser Inhalte. Diese Übertragung des Nutzungsrechts steht jeweils unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des vereinbarten fälligen Entgelts.

(4) Sofern für die Herstellung individueller Inhalte bzw. für die Erbringung von auf eine Person abgestimmter Leistungen weitere Informationen, Texte, Dateien oder andere Materialien benötigt werden, stellen Sie der Anbieterin bzw. dem Coach diese unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Etwaige Vorgaben zu Dateiformaten sind hierbei zu beachten. Sie versichern dabei, dass Sie keine Daten, Unterlagen oder Informationen übermitteln, deren Inhalt die Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen die Anbieterin bereits jetzt von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei; das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

Beachten Sie bitte, dass weder die Anbieterin noch die Coaches die eingehenden Daten, Informationen und Unterlagen auf inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtskonformität überprüfen.

§ 8 Vertraulichkeit, Datensicherheit, Referenzwerbung

(1) Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle ihnen vor oder bei der Vertragsdurchführung von der jeweils anderen Vertragspartei zugehenden oder bekannt werdenden Gegenstände (z.B. Unterlagen, Informationen), die rechtlich geschützt sind oder Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse enthalten oder als vertraulich bezeichnet sind, auch über das Vertragsende hinaus vertraulich zu behandeln, es sei denn, sie sind ohne Verstoß gegen die Geheimhaltungspflicht öffentlich bekannt. Die Vertragsparteien verwahren und sichern diese Gegenstände so, dass ein Zugang durch Dritte ausgeschlossen ist.

(2) Die Vertragsparteien machen die Gegenstände nur den Mitarbeitern, Erfüllungsgehilfen bzw. sonstigen Dritten zugänglich, die den Zugang zur Ausübung ihrer Dienstaufgaben benötigen. Sie belehren diese Person/en über die Geheimhaltungsbedürftigkeit der Gegenstände und verpflichten Sie bei Bedarf entsprechend.

§ 9 Gewährleistung, Verjährung, Haftung

(1) Die vereinbarten Leistungen werden von der Anbieterin gewissenhaft vorbereitet und durchgeführt; es wird jedoch keine Garantie für das Erreichen bestimmter Erfolge übernommen.

(2) Nach dem derzeitigen Stand der Technik kann weder die Verfügbarkeit der Website noch die Datenkommunikation über das Internet fehlerfrei bzw. ununterbrochen gewährleistet werden. Entsprechend übernimmt die Anbieterin keine Haftung für technisch begründete Übertragungsfehler, Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle, es sei denn, sie oder ihre Erfüllungsgehilfen hat bzw. haben diese Ereignisse vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.

(3) Weitere Ansprüche des Vertragspartners auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Vertragspartners aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Anbieterin oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichten und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Anbieterin auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Vertragspartners aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und nach anderen gesetzlich zwingenden Haftungsregelungen bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen der Anbieterin.

(5) Die Teilnahme an den hier zur Verfügung gestellten Präventionskursen erfolgt für die Nutzer:innen auf eigene Gefahr. Cocobiya haftet nicht für Schäden, die den Nutzer:innen aufgrund der mangelnden persönlichen Eignung der Nutzer:innen für die Teilnahme an einem Kurs entstehen.

§ 10 Änderung der AGB

(1) Die Anbieterin behält sich die Änderung der AGB mit Wirkung für die Zukunft vor. Die Anbieterin wird AGB-Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, z. B. wenn neue technische Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung bzw. der Gesetzgebung oder andere gleichwertige Gründe vorliegen. Die Änderungen werden dem Vertragspartner rechtzeitig in Textform an die von ihm hinterlegten Kontaktdaten bekannt gegeben. Die Anbieterin wird den Vertragspartner auf die damit im Einzelfall etwaig verbundenen Fristen, Rechtsfolgen und bestehende Widerspruchsmöglichkeiten hinweisen.

(2) Widerspricht der Vertragspartner den Änderungen nicht innerhalb der in der Bekanntgabe bzw. Mitteilung genannten Frist, gelten die Änderungen durch die fortgesetzte Inanspruchnahme der Leistung der Anbieterin als angenommen.

(3) Wirkt sich die AGB-Änderung zu Lasten des Vertragspartners aus, steht ihm ein Kündigungsrecht zu, das mit einer Frist von zwei Wochen zum Datum des Inkrafttretens der Änderung mindestens in Textform (z. B. per E-Mail) gegenüber der Anbieterin auszuüben ist.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Vertragspartner und der Anbieterin unterliegen ausschließlich der Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Vertragspartner ein Verbraucher (hierzu § 1), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, wie der Schutz zwingender Rechtsvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht unterlaufen wird.

(2) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag . Dasselbe gilt, wenn der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in der BRD hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Zwingende gesetzliche Vorschriften zum ausschließlichen Gerichtsstand bleiben unberührt.